Zolltarifnummern in der Praxis: vZTA verbindlich oder nicht?

3x ParagraphDass man geteilter Meinung sein kann, welche Zolltarifnummer (ZTN) die richtige ist, erleben wir täglich in unserem ZTN-Team. Wer entscheidet letztendlich? Das zuständige Hauptzollamt (HZA), wie sich aus einem Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) ablesen lässt.
In dem Fall ging es um abweichende Meinungen zur Einreihung von Büromaschinen und -apparaten zwischen HZA Hannover und einem Wirtschafsbeteiligte. Letzterer begründete seine Wahl damit, dass es für die besagte Ware bereits eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) in Großbritannien gäbe.

Nach dem BFH-Beschluss ist das HZA in Hannover an die Entscheidung einer anderen Zollstelle jedoch nicht gebunden, wenn es diese für nicht richtig hält. Vielmehr sei entscheidend, welche zolltarifliche Einreihung die zutreffende ist.

Kompletter Beschuss Az VII B 117/14

 

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Nachtrag am 12.10.17: Neue Themenseite Zolltarifnummer unter https://zolltarifnummer-service.de mit vielen Hintergrundinfos rund um die Zolltarifnummer und wertvolle Praxistipps + Best Practices